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„Ausflug nach Absurdistan“- oder wie es einem jungen Gambier – Bufdi im Kult´19 – vor Gericht erging …

Prozess

Amtsgericht Reutlingen: Ausflug nach Absurdistan

Strafbefehl für jungen einen Gambier, weil er keinen Pass hatte. Richter Sierk Hamann spricht ihn frei. Ein Ausflug ins Ausländerrecht mit kuriosen Zügen.Von Gea 07.08.2019 07:05

Ein geflüchteter Gambier stand vor dem Amtsgericht, weil er keinen Pass aus seiner Heimat hat und sich nicht aktiv an dessen Bes
Ein geflüchteter Gambier stand vor dem Amtsgericht, weil er keinen Pass aus seiner Heimat hat und sich nicht aktiv an dessen Beschaffung beteiligte. Doch wie das funktioniert, ist nicht nur für Ausländer schwer verständlich – rechtlich eine diffizile Angelegenheit.FOTO: DPA

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REUTLINGEN. Die Anklage klingt simpel: »Unerlaubter Aufenthalt ohne Pass.« Ein junger Gambier, des Deutschen kaum mächtig, hat deswegen einen Strafbefehl bekommen. Jetzt sitzt er mit weißem Hemd und großen Augen im Amtsgerichtssaal. Der 22-Jährige macht den Eindruck, als ob er die Welt nicht mehr versteht. Und schon gar nicht, was da in der anderthalbstündigen Verhandlung erör-tert wird.

Das geht den meisten Zuhörern nicht anders. Selbst Richter Sierk Hamann spricht von einem »extraordinär schwierigen, herausfordernden Ausflug ins Ausländerrecht«. Ein Ausflug mit kuriosen Zügen. Und einem Happy End für den Beschuldigten: Hamann spricht ihn frei.

Dem jungen Gambier wird vorgeworfen, sich »entgegen seiner ihm bekannten ausländerrechtlichen Verpflichtung« ohne Pass in Deutschland aufzuhalten. Der Aufforderung des Landratsamtes, sich den Pass zu besorgen, sei er nicht nachgekommen, heißt es in der Anklage. Ein Strafbefehl wurde erlassen. Der Mann legte Einspruch ein.

»Ich kann es nicht ändern, ich verlege den Termin nicht«

Jetzt sitzt er im Amtsgerichtssaal und schweigt. Er will keine Angaben machen. Ihm zur Seite: eine Dolmetscherin. Eigentlich hätte auch ein Anwalt da sein sollen. Richter Hamann hatte einen Pflichtverteidiger bestellt. Das Landgericht Tübingen legte Beschwerde ein, die Staatsanwaltschaft gab ihr statt. Man brauche keinen Anwalt, denn die Sach- und Rechtslage sei nicht besonders schwierig, zitierte Hamann aus dem Bescheid. Der Angeklagte könne sich selbst verteidigen, ein Dolmetscher genüge. Der 22-Jährige, der 2015 aus Gambia flüchtete, war Fischer. Und ist, so die Vermutung von Hamann, Analphabet. »Ich kann es nicht ändern, ich verlege den Termin nicht«, erklärt er fast entschuldigend dem Angeklagten.

Einen Einblick ums diffizile Prozedere der Passbeschaffung gibt eine Zeugin, die als Praktikantin bei der Ausländerbehörde des Landratsamtes den Fall mitbearbeitet hatte. Der Gambier, berichtet sie, sei 2016 über Italien und die Schweiz nach Deutschland eingereist, habe einen Asylantrag gestellt. Der wurde abgelehnt, dagegen klagte der Geflüchtete, wiederum ohne Erfolg. Das Asylverfahren sei aus Sicht des Landratsamtes abgeschlossen, deshalb gehe es von einer »vollziehbaren Ausreisepflicht« aus. Der Mann bekam zwar eine Duldung, wurde aber angeschrieben, sich einen Pass zu beschaffen. Man setzte ihm eine Frist.

Hamann zückt ein weiteres Schriftstück. Es ist vom Regierungspräsidium Karlsruhe. Verschiedene Paragrafen werden aufgeführt. Von der Verpflichtung, sich ein Identifikationspapier zu beschaffen, ist die Rede. Der Gambier solle sich an seine Heimatvertretung wenden. Komme er der Aufforderung nicht nach, ergehe eine förmliche Passverfügung. Das Schreiben ist auf Deutsch verfasst.

Sierk Hamann wendet sich wieder an die Zeugin. »Haben Sie eine Wahrnehmung gemacht, dass er verstanden hat, was er tun soll?« Die Frau hat den Asylbewerber nie gesehen. Dem Schreiben, weiß sie, sei aber der Hinweis beigefügt, dass er einen Dolmetscher zuziehen kann. »In welcher Sprache?«, will Hamann wissen. Der Hinweis war auf Deutsch. »Ich lege Wert darauf, dass die Leute auch verstanden haben, was sie tun sollen«, wiederholt der Richter.

Mit den dürftigen Informationen und dem schweigenden Angeklagten finde er das nicht heraus. »Wir brauchen die Ausländerakte«, meint er. Die hat der Ex-Kollege der Zeugin. Hamann ruft ihm aus dem Gerichtssaal an. Er überbrückt die Zeit mit Einblicken in der Asylakte, in der der Gambier auch mal als Inder geführt wird. In seiner Heimat besuchte er nie eine Schule. Lesen und Schreiben hat er sich selbst beigebracht.

Nach zehn Minuten kommt atemlos der Mitarbeiter des Landratsamtes samt Ausländerakte durch die Tür. »Spontan«, so Hamann, wird er als Zeuge vernommen. Bei der Befragung wird deutlich, dass auch die Schreiben und Merkzettel an den Beschuldigten in deutscher Amtssprache verfasst waren. Ob die Passverfügung des Regierungspräsidiums zugestellt wurde, weiß der Mitarbeiter des Landratsamtes nicht. Er weiß aber noch, dass der Gambier erst auf die Aufforderung zur Passbeschaffung reagierte, als er eine Arbeitserlaubnis für seinen Bufdi-Dienst im Eninger Jugendcafé brauchte. »Da hat er die Geburtsurkunde gescannt.«

»Und mit dem Pass kann man ihn dann schnappen und in den Flieger setzen«

Und der Pass? Der, weiß der Zeuge, kann im Bundesgebiet gar nicht ausgestellt werden, weil es da keine Botschaft der Republik Gambia gibt. »Die einzige Möglichkeit ist ein Proxi-Pass.« Es ist kurz still im Saal. Proxi-Pass? Dafür, erklärt der Mann eilig, brauche es die persönliche Anwesenheit im Heimatland nicht. Verwandte oder Vertauensanwälte könnten ihn besorgen und dann nach Deutschland schicken. Der Adressat müsse ihn »nur noch« zur Behörde, in diesem Fall dem Landratsamt, bringen. »Dann ist es erledigt.« Hamann denkt laut nach. »Und mit dem Pass kann man ihn dann schnappen und in den Flieger setzen. Manche Sachen schreien nach Vereinfachung.«

Beim »Proxi-Pass« hakt der Richter noch mal nach. »Hat ihm das irgendjemand mal erklärt?« Der Mann vom Landratsamt verneint. Aber, sagt er: »Wir weisen schon darauf hin: Wer Unterstützung möchte, kriegt sie.« Auch die Frist für die Passbeschaffung kommt zur Sprache. Sie beträgt zwei Wochen. Dass das »sportlich« ist, räumt der Zeuge ein. »Wenn er zeigt, dass er sich bemüht, machen wir aber erst mal nix.« Aus einem weiteren Schriftstück geht hervor, dass der Beschuldigte beim in Stuttgart residierenden Honorarkonsul von Gambia einen Pass beantragt hat. Zum Schluss der Verhandlung sagt er zum ersten Mal etwas. Jetzt, übersetzt die Dolmetscherin, wisse er, dass das nicht geht. Es klingt resigniert.

Die Staatsanwältin sieht den Vorwurf, den man dem jungen Gambier macht, als voll bestätigt an. »Wenn man etwas nicht versteht, muss man nachfragen.« Sie fordert eine Geldstrafe. 30 Tagessätze zu je 10 Euro für den 22-Jährigen, der von 360 Euro im Monat lebt.

Doch Richter Sierk Hamann spricht den Angeklagten frei. »Ich kann nicht feststellen, dass Sie sehenden Auges etwas falsch gemacht haben.« Zwar sei nachvollziehbar, dass er keinen Asylgrund habe, ergo zur Pass-Beschaffung aufgefordert werde. Ob er diese Aufforderung überhaupt bekommen oder verstanden habe – daran bestünden erhebliche Zweifel. »Sie dürfen gehen«, entlässt er den Angeklagten.

Mit ihm gehen drei Männer, die in der ersten Zuhörerreihe die Verhandlung verfolgt haben. Der eine ist Michael Löcke vom Eninger Jugendcafé Kult’ 19. Seit April arbeitet der Gambier dort als Bufdi. Und ist dort, sagt der Jugendreferent, »sehr anerkannt und gern gesehen«. Er arbeite viel mit Kindern, engagiere sich in der Theater- und Ball-AG. In Gambia habe er als Fischer keine Perspektive gesehen. In seiner neuen Heimat wolle er Altenpfleger werden. »Ein Praktikum hat er schon gemacht. Wir sehen ihn als geeignet an.« Löcke hat den jungen Mann bei dem Bemühen um eine Arbeitserlaubnis und um den Pass unterstützt. »Die Information, wie man den Pass bekommt, haben wir nie bekommen.«

Löcke ist sichtlich erleichtert, dass der 22-Jährige nicht bestraft wurde. Die beiden anderen Männer auch. Sie leiten die Fußballabteilung im SV Degerschlacht. Dort kickt der Gambier. »Er ist topp«, sagt Daniel Bery. Topp als Sportler, topp als Mensch. »Und er integriert sich richtig gut.« Andi Fischinger nickt. »Der ist super engagiert.« Und, sagt Bery: »Er ist uns schon ein bissle ans Herz gewachsen. Deshalb sind wir heute gekommen: Um ihn zu unterstützen und damit er merkt, dass er nicht alleine ist.«

Richter Sierk Hamann hat inzwischen den nächsten Fall aufgerufen: unerlaubter Aufenthalt ohne Pass. (GEA)

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