„Ausflug nach Absurdistan“

oder wie es einem jungen Gambier – Bufdi im Kult’19 – vor Gericht erging …

Prozess

Amtsgericht Reutlingen: Ausflug nach Absurdistan

Strafbefehl
für jungen einen Gambier, weil er keinen Pass hatte. Richter Sierk
Hamann spricht ihn frei. Ein Ausflug ins Ausländerrecht mit kuriosen
Zügen.Von Gea 07.08.2019 07:05

Ein geflüchteter Gambier stand vor dem Amtsgericht, weil er keinen Pass aus seiner Heimat hat und sich nicht aktiv an dessen Bes

Ein
geflüchteter Gambier stand vor dem Amtsgericht, weil er keinen Pass aus
seiner Heimat hat und sich nicht aktiv an dessen Beschaffung
beteiligte. Doch wie das funktioniert, ist nicht nur für Ausländer
schwer verständlich – rechtlich eine diffizile Angelegenheit.FOTO: DPA

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REUTLINGEN. Die Anklage klingt simpel: »Unerlaubter
Aufenthalt ohne Pass.« Ein junger Gambier, des Deutschen kaum mächtig,
hat deswegen einen Strafbefehl bekommen. Jetzt sitzt er mit weißem Hemd
und großen Augen im Amtsgerichtssaal. Der 22-Jährige macht den Eindruck,
als ob er die Welt nicht mehr versteht. Und schon gar nicht, was da in
der anderthalbstündigen Verhandlung erör-tert wird.

Das geht den
meisten Zuhörern nicht anders. Selbst Richter Sierk Hamann spricht von
einem »extraordinär schwierigen, herausfordernden Ausflug ins
Ausländerrecht«. Ein Ausflug mit kuriosen Zügen. Und einem Happy End für
den Beschuldigten: Hamann spricht ihn frei.

Dem jungen Gambier
wird vorgeworfen, sich »entgegen seiner ihm bekannten
ausländerrechtlichen Verpflichtung« ohne Pass in Deutschland
aufzuhalten. Der Aufforderung des Landratsamtes, sich den Pass zu
besorgen, sei er nicht nachgekommen, heißt es in der Anklage. Ein
Strafbefehl wurde erlassen. Der Mann legte Einspruch ein.

»Ich kann es nicht ändern, ich verlege den Termin nicht«

Jetzt
sitzt er im Amtsgerichtssaal und schweigt. Er will keine Angaben
machen. Ihm zur Seite: eine Dolmetscherin. Eigentlich hätte auch ein
Anwalt da sein sollen. Richter Hamann hatte einen Pflichtverteidiger
bestellt. Das Landgericht Tübingen legte Beschwerde ein, die
Staatsanwaltschaft gab ihr statt. Man brauche keinen Anwalt, denn die
Sach- und Rechtslage sei nicht besonders schwierig, zitierte Hamann aus
dem Bescheid. Der Angeklagte könne sich selbst verteidigen, ein
Dolmetscher genüge. Der 22-Jährige, der 2015 aus Gambia flüchtete, war
Fischer. Und ist, so die Vermutung von Hamann, Analphabet. »Ich kann es
nicht ändern, ich verlege den Termin nicht«, erklärt er fast
entschuldigend dem Angeklagten.

Einen Einblick ums diffizile
Prozedere der Passbeschaffung gibt eine Zeugin, die als Praktikantin bei
der Ausländerbehörde des Landratsamtes den Fall mitbearbeitet hatte.
Der Gambier, berichtet sie, sei 2016 über Italien und die Schweiz nach
Deutschland eingereist, habe einen Asylantrag gestellt. Der wurde
abgelehnt, dagegen klagte der Geflüchtete, wiederum ohne Erfolg. Das
Asylverfahren sei aus Sicht des Landratsamtes abgeschlossen, deshalb
gehe es von einer »vollziehbaren Ausreisepflicht« aus. Der Mann bekam
zwar eine Duldung, wurde aber angeschrieben, sich einen Pass zu
beschaffen. Man setzte ihm eine Frist.

Hamann zückt ein weiteres
Schriftstück. Es ist vom Regierungspräsidium Karlsruhe. Verschiedene
Paragrafen werden aufgeführt. Von der Verpflichtung, sich ein
Identifikationspapier zu beschaffen, ist die Rede. Der Gambier solle
sich an seine Heimatvertretung wenden. Komme er der Aufforderung nicht
nach, ergehe eine förmliche Passverfügung. Das Schreiben ist auf Deutsch
verfasst.

Sierk Hamann wendet sich wieder an die Zeugin. »Haben
Sie eine Wahrnehmung gemacht, dass er verstanden hat, was er tun soll?«
Die Frau hat den Asylbewerber nie gesehen. Dem Schreiben, weiß sie, sei
aber der Hinweis beigefügt, dass er einen Dolmetscher zuziehen kann. »In
welcher Sprache?«, will Hamann wissen. Der Hinweis war auf Deutsch.
»Ich lege Wert darauf, dass die Leute auch verstanden haben, was sie tun
sollen«, wiederholt der Richter.

Mit den dürftigen Informationen
und dem schweigenden Angeklagten finde er das nicht heraus. »Wir
brauchen die Ausländerakte«, meint er. Die hat der Ex-Kollege der
Zeugin. Hamann ruft ihm aus dem Gerichtssaal an. Er überbrückt die Zeit
mit Einblicken in der Asylakte, in der der Gambier auch mal als Inder
geführt wird. In seiner Heimat besuchte er nie eine Schule. Lesen und
Schreiben hat er sich selbst beigebracht.

Nach zehn Minuten kommt
atemlos der Mitarbeiter des Landratsamtes samt Ausländerakte durch die
Tür. »Spontan«, so Hamann, wird er als Zeuge vernommen. Bei der
Befragung wird deutlich, dass auch die Schreiben und Merkzettel an den
Beschuldigten in deutscher Amtssprache verfasst waren. Ob die
Passverfügung des Regierungspräsidiums zugestellt wurde, weiß der
Mitarbeiter des Landratsamtes nicht. Er weiß aber noch, dass der Gambier
erst auf die Aufforderung zur Passbeschaffung reagierte, als er eine
Arbeitserlaubnis für seinen Bufdi-Dienst im Eninger Jugendcafé brauchte.
»Da hat er die Geburtsurkunde gescannt.«

»Und mit dem Pass kann man ihn dann schnappen und in den Flieger setzen«

Und
der Pass? Der, weiß der Zeuge, kann im Bundesgebiet gar nicht
ausgestellt werden, weil es da keine Botschaft der Republik Gambia gibt.
»Die einzige Möglichkeit ist ein Proxi-Pass.« Es ist kurz still im
Saal. Proxi-Pass? Dafür, erklärt der Mann eilig, brauche es die
persönliche Anwesenheit im Heimatland nicht. Verwandte oder
Vertauensanwälte könnten ihn besorgen und dann nach Deutschland
schicken. Der Adressat müsse ihn »nur noch« zur Behörde, in diesem Fall
dem Landratsamt, bringen. »Dann ist es erledigt.« Hamann denkt laut
nach. »Und mit dem Pass kann man ihn dann schnappen und in den Flieger
setzen. Manche Sachen schreien nach Vereinfachung.«

Beim
»Proxi-Pass« hakt der Richter noch mal nach. »Hat ihm das irgendjemand
mal erklärt?« Der Mann vom Landratsamt verneint. Aber, sagt er: »Wir
weisen schon darauf hin: Wer Unterstützung möchte, kriegt sie.« Auch die
Frist für die Passbeschaffung kommt zur Sprache. Sie beträgt zwei
Wochen. Dass das »sportlich« ist, räumt der Zeuge ein. »Wenn er zeigt,
dass er sich bemüht, machen wir aber erst mal nix.« Aus einem weiteren
Schriftstück geht hervor, dass der Beschuldigte beim in Stuttgart
residierenden Honorarkonsul von Gambia einen Pass beantragt hat. Zum
Schluss der Verhandlung sagt er zum ersten Mal etwas. Jetzt, übersetzt
die Dolmetscherin, wisse er, dass das nicht geht. Es klingt resigniert.

Die
Staatsanwältin sieht den Vorwurf, den man dem jungen Gambier macht, als
voll bestätigt an. »Wenn man etwas nicht versteht, muss man
nachfragen.« Sie fordert eine Geldstrafe. 30 Tagessätze zu je 10 Euro
für den 22-Jährigen, der von 360 Euro im Monat lebt.

Doch Richter
Sierk Hamann spricht den Angeklagten frei. »Ich kann nicht feststellen,
dass Sie sehenden Auges etwas falsch gemacht haben.« Zwar sei
nachvollziehbar, dass er keinen Asylgrund habe, ergo zur
Pass-Beschaffung aufgefordert werde. Ob er diese Aufforderung überhaupt
bekommen oder verstanden habe – daran bestünden erhebliche Zweifel. »Sie
dürfen gehen«, entlässt er den Angeklagten.

Mit ihm gehen drei
Männer, die in der ersten Zuhörerreihe die Verhandlung verfolgt haben.
Der eine ist Michael Löcke vom Eninger Jugendcafé Kult’ 19. Seit April
arbeitet der Gambier dort als Bufdi. Und ist dort, sagt der
Jugendreferent, »sehr anerkannt und gern gesehen«. Er arbeite viel mit
Kindern, engagiere sich in der Theater- und Ball-AG. In Gambia habe er
als Fischer keine Perspektive gesehen. In seiner neuen Heimat wolle er
Altenpfleger werden. »Ein Praktikum hat er schon gemacht. Wir sehen ihn
als geeignet an.« Löcke hat den jungen Mann bei dem Bemühen um eine
Arbeitserlaubnis und um den Pass unterstützt. »Die Information, wie man
den Pass bekommt, haben wir nie bekommen.«

Löcke ist sichtlich
erleichtert, dass der 22-Jährige nicht bestraft wurde. Die beiden
anderen Männer auch. Sie leiten die Fußballabteilung im SV
Degerschlacht. Dort kickt der Gambier. »Er ist topp«, sagt Daniel Bery.
Topp als Sportler, topp als Mensch. »Und er integriert sich richtig
gut.« Andi Fischinger nickt. »Der ist super engagiert.« Und, sagt Bery:
»Er ist uns schon ein bissle ans Herz gewachsen. Deshalb sind wir heute
gekommen: Um ihn zu unterstützen und damit er merkt, dass er nicht
alleine ist.«

Richter Sierk Hamann hat inzwischen den nächsten Fall aufgerufen: unerlaubter Aufenthalt ohne Pass. (GEA)